Henrike Brandstötter:
„Die ungarische Regierung missachtet die Grundwerte der Europäischen Union.“
NEOS-LGBTIQ-Sprecherin Henrike Brandstötter kritisiert das geplante Verbot der Pride-Parade in Budapest durch die ungarische Regierung aufs Schärfste und sieht darin einen weiteren Angriff auf die Menschenrechte und die Werte der Europäischen Union. „Das Verbot der Pride-Parade in Budapest ist ein weiterer trauriger Tiefpunkt der Orbán-Regierung. Es ist ein Angriff auf die Rechte der queeren Community und ein Angriff auf die Freiheit, die Würde und die Gleichberechtigung aller Menschen. Die Pride ist ein wichtiges Symbol für Vielfalt, Toleranz und den Kampf gegen Diskriminierung. Sie zu verbieten, zeigt einmal mehr, dass Viktor Orbán die Grundwerte der Europäischen Union missachtet“, sagt Brandstötter.
Für Brandstötter ist klar: „Wir stehen an der Seite der Menschen in Ungarn, die trotz dieser Repressionen mutig für ihre Rechte kämpfen. Die Forderung nach Freiheit, Gleichheit und Respekt kann niemand verbieten. Wir werden weiterhin für eine Gesellschaft kämpfen, in der jeder und jede frei und ohne Angst leben und lieben kann.“
Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – hat in Österreich keinen Platz
Stephanie Krisper: „Mit den verpflichtenden Wertekursen im Integrationsprogramm schreibt die Regierung eine wichtige Maßnahme zur Vermittlung unserer demokratischen Grundwerte fest.“
Budgetzahlen: „Sanieren ist zu wenig, Österreich braucht weitere Reformen!“
Yannick Shetty: „Wir müssen jetzt die Grundlage für finanzielle Entlastung und ein zukunftsfähiges Österreich schaffen.“
Startschuss für die Aufholjagd bei der Deutschförderung
Yannick Shetty & Martina von Künsberg Sarre: „Integration beginnt mit der Sprache. Wer Deutsch gut beherrscht, hat bessere Chancen, sich in unsere Gesellschaft einzubringen.“