Katharina Werner: „Mit ÖVP und Grünen gibt es auch hier Rückschritt statt Fortschritt.“
„Den ersten Teil der Tierschutz-Novelle reden sich ÖVP und Grüne schön, der zweite Teil zu den Heimtieren kommt offenbar gar nicht mehr“, konstatiert NEOS-Tierschutzsprecherin Katharina Werner am heutigen Welttierschutztag. „Die zweite Novelle im Tierschutzbereich sollte Probleme wie Qualzucht und Verbesserungen bei den Sachkundenachweisen zur Tierhaltung bringen – wie wichtig hier österreichweit einheitliche Regelungen sind, hat gerade erst die Tragödie in Oberösterreich auf dramatischste Weise gezeigt. Über den Sommer wollte man das Gesetz in Begutachtung schicken, doch die Regierungsparteien konnten sich offenbar bis heute auf keinen Entwurf einigen, in Begutachtung ist jedenfalls genau nichts.“
Auch in anderen Bereichen seien eher Rückschritte als Fortschritte zu verzeichnen, so Werner. „Die Tiertransporte nach Österreich waren im vergangenen Jahr um ein Drittel höher als noch 2015 - trotz der Novelle des Tiertransportgesetzes im Vorjahr. Das alles zeigt: Diese Regierung bringt auch beim Tierwohl nichts mehr weiter, ÖVP und Grüne sind beim Tierschutz auf ganzer Linie gescheitert.“
Wir NEOS schreiben ORF-Gremienposten öffentlich aus
Anstehende Neubestellungen in Stiftungs- und Publikumsrat erfolgen offen, transparent und nachvollziehbar für alle. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich zu bewerben.
Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – hat in Österreich keinen Platz
Stephanie Krisper: „Mit den verpflichtenden Wertekursen im Integrationsprogramm schreibt die Regierung eine wichtige Maßnahme zur Vermittlung unserer demokratischen Grundwerte fest.“
Budgetzahlen: „Sanieren ist zu wenig, Österreich braucht weitere Reformen!“
Yannick Shetty: „Wir müssen jetzt die Grundlage für finanzielle Entlastung und ein zukunftsfähiges Österreich schaffen.“