Douglas Hoyos: „Wann, wenn nicht jetzt, ist der Zeitpunkt für eine neue europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur gekommen?“
„Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die jüngsten Eskalationen im Nahostkonflikt zeigen uns allen schmerzhaft, wie wichtig ein geeintes, souveränes und vor allem auch verteidigungsfähiges Europa ist. Auch die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher hat inzwischen verstanden, dass wir es nicht länger anderen überlassen dürfen, unsere Freiheit zu verteidigen“, so NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos, der begrüßt, dass sich laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie & Datenanalyse (IFDD) erstmals eine Mehrheit der Österreicher:innen für ein europäisches Verteidigungsbündnis ausspricht. „Das bestätigt, was wir NEOS schon seit Jahren fordern: An einem gemeinsamen EU-Heer führt kein Weg vorbei.“
Spätestens mit dem Beginn des russischen Vernichtungskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 sei klar geworden, dass sich die Bedrohungen für die Sicherheit vervielfältigt haben und immer komplexer werden, so Hoyos: „Terrorismus oder Cyberkriminalität machen nicht vor nationalen Grenzen halt, da hilft uns auch unsere Neutralität nichts. Noch dazu verstärkt die Instabilität an der Peripherie Europas bestehende Bedrohungen und die Abhängigkeiten von globalen Akteuren, die nicht Europas Interessen vertreten oder unsere Werte teilen. Wann also, wenn nicht jetzt, ist der Zeitpunkt für eine neue europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur gekommen?“
Dass die Bundesregierung jetzt nur mehr Geld ins österreichische Bundesheer pumpe, ohne sich bei Beschaffungen eng mit den anderen EU-Staaten abzustimmen, sei viel zu kurzsichtig, so Hoyos: „Durch ein gemeinsames Vorgehen könnten die EU-Staaten nicht nur ineffiziente Doppelgleisigkeiten in der europäischen Verteidigungspolitik beenden und so ein Einsparungspotenzial in Milliardenhöhe schaffen. Mit einer statt mit 27 Stimmen zu sprechen, ist auch die Voraussetzung, um uns überhaupt in der Welt behaupten zu können, um unsere Art zu leben und unsere Sicherheit zu verteidigen. Ohne europäische Entschlossenheit und Wehrhaftigkeit werden wir bei der Bekämpfung von Sicherheitskrisen immer nur Beifahrer sein. Wir brauchen eine gemeinsame europäische Armee.“
Tag der Jugend: Psychische Gesundheit entscheidet über Zukunftschancen
Fiona Fiedler: „Im nächsten Schuljahr wird die Zahl der Schulpsycholog:innen österreichweit verdoppelt, damit jedes Kind die Unterstützung bekommt, die es benötigt.“
Equal Pension Day:
Echte Wahlfreiheit & mehr Anreize für Vollzeitarbeit schaffen
Henrike Brandstötter: „Damit Frauen später eine höhere Pension haben, müssen wir es ihnen ermöglichen, schon in jungen Jahren mehr Stunden zu arbeiten und höhere Beiträge zu leisten.“
Inflationszahlen: Reformmotor jetzt einen Gang höher schalten
Generalsekretär Douglas Hoyos: „Wir brauchen neben Reformen auch eine neue Ehrlichkeit und ein Umdenken. Die Zeit für mutige Ein- und Fortschritte ist gekommen.“
