Helmut Brandstätter:
„Moldaus Weg nach Europa darf nicht durch russische Einmischung gefährdet werden.“
Der NEOS-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Helmut Brandstätter, wird am 3. November als offizieller Wahlbeobachter die entscheidende Stichwahl in Moldau begleiten. Bei der Präsidentschaftswahl steht nicht nur die innenpolitische Zukunft Moldaus auf dem Spiel, sondern auch die EU-Integration des Landes.
„Unsere Aufgabe ist es, mögliche Manipulationsversuche aufzudecken und für Transparenz zu sorgen“, betont Brandstätter. „Freie und faire Wahlen sind ein Grundrecht der Menschen in Moldau. Die Ereignisse in Georgien haben gezeigt, wie wichtig solche Wahlbeobachtungen sind, um die Demokratie zu schützen und das Vertrauen der Menschen zu stärken. Russische Einschüchterungen und Desinformationskampagnen dürfen die europäische Zukunft Moldaus nicht untergraben. Die EU muss klar und sichtbar an der Seite der Menschen in Moldau stehen und sie aktiv auf ihrem Weg in die Europäische Gemeinschaft unterstützen.“
Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – hat in Österreich keinen Platz
Stephanie Krisper: „Mit den verpflichtenden Wertekursen im Integrationsprogramm schreibt die Regierung eine wichtige Maßnahme zur Vermittlung unserer demokratischen Grundwerte fest.“
Budgetzahlen: „Sanieren ist zu wenig, Österreich braucht weitere Reformen!“
Yannick Shetty: „Wir müssen jetzt die Grundlage für finanzielle Entlastung und ein zukunftsfähiges Österreich schaffen.“
Startschuss für die Aufholjagd bei der Deutschförderung
Yannick Shetty & Martina von Künsberg Sarre: „Integration beginnt mit der Sprache. Wer Deutsch gut beherrscht, hat bessere Chancen, sich in unsere Gesellschaft einzubringen.“