28.04.2025NEOS Team1 Minute
Starkes Ergebnis bei Wien-Wahl
Douglas Hoyos: „Das Ergebnis ist eine Bestätigung, unseren Kurs fortzusetzen, auf Reformen zu drängen und weiter aktiv mitzugestalten – in Wien und in der Bundesregierung.“
NEOS verlangen sofortige Einberufung des „Geheimdienstausschusses“
Stephanie Krisper: „Das Parlament hat ein Recht darauf, zu erfahren, was der Verfassungsschutz gegen die Terrorbedrohung unternimmt.“
„Es ist völlig inakzeptabel, dass das Parlament von einer erhöhten Terrorgefahr aus den Medien erfährt“, sagt NEOS-Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper. „Wenn die Sicherheit Österreichs gefährdet ist, sind die Sicherheitssprecher aller Parlamentsparteien sofort und vollumfänglich zu informieren. Wir verlangen daher die sofortige Einberufung des ,Geheimdienstausschusses’.“
Dort müssten Tanner und Karner berichten, was der Verfassungsschutz gegen die Bedrohungen unternimmt - „außer beobachten und bewerten“, so Krisper. „Denn Fakt ist: Die Mitglieder der jüdischen Gemeinde in Österreich fühlen sich aufgrund der anti-israelischen Demonstrationen derzeit nicht so sicher wie sie müssten. Die Rechtslage ist hier völlig klar - die bestehenden Gesetze müssen aber auch exekutiert werden.“
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Wir NEOS schreiben ORF-Gremienposten öffentlich aus
Anstehende Neubestellungen in Stiftungs- und Publikumsrat erfolgen offen, transparent und nachvollziehbar für alle. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich zu bewerben.
23.04.2025NEOS Team1 Minute
Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – hat in Österreich keinen Platz
Stephanie Krisper: „Mit den verpflichtenden Wertekursen im Integrationsprogramm schreibt die Regierung eine wichtige Maßnahme zur Vermittlung unserer demokratischen Grundwerte fest.“