In Linz beginnt’s – Politik braucht neuen Anstand
Douglas Hoyos:„SPÖ-Parteichef Babler muss endlich ein Machtwort sprechen. Wenn Bürgermeister Luger das Beste für Linz will, dann tritt er ab.“
Thema: Reformkraft
Zur Pensionsdebatte: Keine weiteren Märchen
Gerald Loacker:„Wenn wir jetzt nicht handeln, wird das österreichische Pensionssystem eher früher als später unfinanzierbar.“
Die ÖVP ist als Sicherheitspartei völlig unglaubwürdig
Douglas Hoyos:„ÖVP muss Verantwortung übernehmen und nicht wie ein Kickl-Zwilling um sich schlagen.“
Schallenberg betreibt Freunderlwirtschaft in Reinkultur
Helmut Brandstätter:„Es darf nicht länger zählen, wen man kennt, sondern was man kann.“
Regierung scheitert bei Messenger-Diensten an der Verfassung
Nikolaus Scherak:„Wahlkampfrhetorik wie jene von ÖVP-Generalsekretär Stocker hat hier überhaupt keinen Platz.“
RH-Bericht: Schluss mit dem Kontrollversagen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung
Katharina Werner:„Das Kompetenz-Wirrwarr zwischen Bund und Ländern führt zu Steuergeldverschwendung und Kontrollversagen beim Tierwohl.“
Wir NEOS kritisieren ÖGB und AK für ihre Abwehrhaltung bei der Senkung der Lohnnebenkosten
Sepp Schellhorn:„Warum wehrt sich ausgerechnet die Arbeitnehmervertretung so vehement gegen höhere Löhne?“
Equal Pension Day: Reformen für echte Wahlfreiheit und Generationengerechtigkeit endlich umsetzen
Henrike Brandstötter & Sophie Wotschke:„Damit Frauen später eine höhere Pension haben, müssen wir es ihnen ermöglichen, schon in jungen Jahren höhere Beiträge leisten zu können.“
Rechnungshofbericht deckt einmal mehr den unfassbar schlampigen Umgang dieser Regierung mit Steuergeld auf
Douglas Hoyos:„Die Republik ist kein Selbstbedienungsladen. Alle Förderungen aus dem NPO-Fonds müssen überprüft und zu Unrecht bezogenes Geld ausnahmslos zurückgezahlt werden.“
Schluss mit Stillstand und fehlgeleiteter Wirtschaftspolitik
Gerald Loacker:„Die Menschen in unserem Land haben sich eine Regierung verdient, die mutige Reformen tatsächlich angeht.“
Mit uns in der Regierung wird es mit Streit und Stillstand nicht weitergehen wie bisher
Douglas Hoyos:„Die nächste Regierung muss harte, aber dringend notwendige Reformen umsetzen. Davor braucht es einen ehrlichen Kassasturz – und keine unseriösen Versprechen.“
Zu Susanne Raab: Echte Reformen statt billiger „Leitkultur“-Debatten
Yannick Shetty:„Auch mit Werte- und Orientierungskursen kann Raab nicht davon ablenken, dass sie und die gesamte Bundesregierung im Integrationsbereich versagt haben.“
Rechtsstaatlichkeitsbericht: Erneuter Tiefschlag für Regierung
Stephanie Krisper:„Wie viele negative Zeugnisse braucht es noch, bis doch noch die notwendigen Reformen angegangen werden, Frau Justizministerin?“
Nehammer: Was haben Sie die letzten Jahre beruflich gemacht?
Douglas Hoyos:„Bundeskanzler präsentiert lauter Regierungsvorhaben im Infrastrukturbereich, die er selbst nicht umgesetzt hat.“
Behaltefrist: Menschen sollen sich wieder etwas aufbauen können
Gerald Loacker:„ÖVP und Grüne können gerne eine Gulaschküche im Parlament aufmachen, das Finanzministerium muss aber endlich zu einer mutigen Reformkraft wandern.“