Neue EU-Kommission muss jetzt liefern
Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh:„Die neue EU-Kommission hat unser Vertrauen, aber keinen Blankoscheck.“
Thema: Europa
Ende des Schengen-Vetos: Ein guter Tag für Europa und Österreich
Helmut Brandstätter:„Die Integration Rumäniens und Bulgariens in den Schengen-Raum ist ein längst überfälliger Schritt, der Europa vereint und Österreich neue Chancen eröffnet.“
Erneuter Anstieg der Inflation durch höhere Energiepreise muss verhindert werden
Karin Doppelbauer:„Wir müssen jetzt gesetzlich vorbereiten, dass die strategische Gasreserve im Bedarfsfall schnell verwendet werden kann.“
COP29 als Verpflichtung Europas zu Klimaschutz und Menschenrechten
Anna Stürgkh:„Europa darf nicht zulassen, dass Menschenrechte fossilen Interessen geopfert werden – wir brauchen eine klare Kante gegen Aserbaidschan.“
NEOS zur US-Wahl: USA haben entschieden - Europa muss jetzt handeln
Helmut Brandstätter:„Wir können uns nicht länger auf die USA als stabilen Partner verlassen.“
NEOS zur US-Wahl: Europas Sicherheit darf nicht von Washington abhängen
Helmut Brandstätter:„Europa braucht eine Sicherheitsstrategie, die unabhängig von den Wahlzyklen anderer Staaten funktioniert.“
NEOS-Delegationsleiter Helmut Brandstätter als Wahlbeobachter in Moldau
Helmut Brandstätter: „Moldaus Weg nach Europa darf nicht durch russische Einmischung gefährdet werden.“
Ein Angriff auf die Zukunft der europäischen Jugend!
In einer Zeit, in der internationale Zusammenarbeit und Bildung in Europa wichtiger sind denn je, plant der EU-Rat eine drastische Kürzung des Budgets für Erasmus+. Diese Entscheidung würde die finanziellen Mittel des Programms um 295 Millionen Euro senken – und damit Erasmus+, das für viele Studierende und junge Menschen ein Symbol für Chancengleichheit und die europäische Einheit ist, erheblich schwächen.
NEOS drängen auf Ende des Schengen-Vetos
Helmut Brandstätter:„Jetzt ist der richtige Moment für einen Neustart: Die ÖVP muss ihre Blockade aufgeben und beweisen, dass Österreich ein zuverlässiger Partner in Europa ist.“
NEOS warnen vor Orbáns autoritären Visionen
Helmut Brandstätter:„Orbáns Ideen sind ein Rezept für Abhängigkeit, Unfreiheit und Niedergang des freien Europas – das dürfen wir nicht zulassen!“
Parteiübergreifender Appell: EU-Kommission soll sofortige Freilassung von Badr Mohamed erwirken
ÖVP, SPÖ, NEOS, Grüne:„Die EU-Kommission hat den Hebel in der Hand, Ägypten zur Einhaltung von Menschenrechten zu bewegen.“
NEOS fordern schärfsten Protest gegenüber Ungarn
Helmut Brandstätter:„Niemand darf einer ausländischen Invasion einfach zuschauen! Ein Angriff auf Ungarn wäre ein Angriff auf die EU und damit auch auf Österreich.“
Die Ukraine verteidigt unsere Sicherheit
Helmut Brandstätter:„Die Ukraine verteidigt Europa – wir stehen fest an ihrer Seite.“
EU-Kommission: Brunner darf ÖVP-Blockadepolitik nicht fortsetzen
Helmut Brandstätter:„Wir sehen die heutige Entscheidung der EU-Kommissionspräsidentin als Signal und europäischen Auftrag an eine künftige Bundesregierung.“
Wir NEOS zu Grenzkontrollen: Wir müssen unsere europäische Freiheit schützen
Helmut Brandstätter:„Die Lösung in der Migrationsfrage kann nur ein starker EU-Außengrenzschutz sein.“