Douglas Hoyos: „Gut, dass Justizministerin Zadic unseren Vorschlag so rasch aufgegriffen hat. Die Untersuchung muss aber durch unabhängige Personen erfolgen und 15 Jahre zurückreichen.“
Fiona Fiedler: „Wenn wir jetzt keine mutigen Schritte setzen, werden wir eine ordentliche, medizinische Versorgung in Zukunft nicht mehr gewährleisten können.“
Karin Doppelbauer: „Bund und Länder haben wieder eine Riesenchance verspielt, mithilfe des Finanzausgleichs die veralteten Strukturen aufzubrechen und Österreich zukunftsfit zu machen.“
Douglas Hoyos: „Alleine der Anschein eines Systems von Machtmissbrauch und versuchter Einflussnahme auf die Justiz durch die Kanzlerpartei fügt unserer Demokratie schwersten Schaden zu.“
Man sucht sie vergeblich, die Zukunft im Budget für 2024. Das NEOS Lab hat bereits zum 3. Mal die Zukunftsquote errechnet, also den entscheidenden Indikator für zukunftsorientierte Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Forschung, etc.Das ernüchternde Ergebnis: Die Zukunftsquote schrumpft auf Kosten der Jungen.
Douglas Hoyos: „Es ist nicht die Zeit, dass sich die Regierung dafür lobt, was sie bis jetzt getan hat – es ist höchste Zeit, sich die Versäumnisse einzugestehen und zu handeln.“
Niki Scherak: „Nach dem klaren Votum von Nationalrat und EU-Parlament müssen sich ÖVP und Grüne im Rat dafür einsetzen, dass die Pläne zur anlasslosen Chatkontrolle verschwinden.“
Shetty: „Die Rehabilitierung ist ein wichtiges und längst überfälliges Signal. Jetzt müssen wir gemeinsam für eine offene und liberale Gesellschaft kämpfen.“
Beate Meinl-Reisinger: „Mit Karel Schwarzenberg verlässt uns ein Kämpfer für Freiheit, Menschenrechte und die Werte der Europäischen Union. Er hinterlässt eine große Lücke.“
